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              Würdevolle Pflege in Melle   

  

Verwahrlosung im Pflegeheim: "Ich habe meine Mutter noch nie so gesehen"

Jesco Denzel/ DER SPIEGEL

| Verwahrlosung im Pflegeheim: "Ich habe meine Mutter noch nie so gesehen"

SPIEGEL ONLINE - 17.11.2019

Barbara Freitag bringt ihre Mutter ins Heim. Zunächst ist alles gut, doch dann verschlechtert sich deren Gesundheit. Die Tochter stößt auf dramatische Missstände. Von Cornelia Schmergal mehr...

(s. Printausgabe)

 Nachrichten 

Bundesfinanzminister Olaf Scholz | Bildquelle: dpa

"Sparfuchs" Scholz in der Kritik <

Stand: 26.11.2019 09:18 Uhr

Mehr als 360 Milliarden Euro will die Große Koalition im nächsten Jahr ausgeben - und dabei weiterhin keine Schulden machen. Die Opposition kritisiert das. Entsprechend kontrovers dürfte die Diskussion heute im Bundestag werden.

 

Video vom 19.11.2019 12:10:00

Rennen um SPD-Vorsitz: Stichwahl per Mitgliederentscheid

    

Thema - Pflege: 

Im Video ab der 21 Minute!

Checkliste für Angehörige

So finden Sie ein gutes Pflegeheim <                                   21.11.2019

| Armutsfalle Pflegeheim 

Wenn die Rente nicht reicht< 

Bundesrat muss noch am 29.11.2019 zustimmen. 

| Entlastungsgesetz: Pflegekosten nicht auf Kommunen abwälzen!

Die Redaktion • 15. November 
© imago-images / Westend61
 
Wenn Eltern zum Pflegefall werden, soll das für die Angehörigen kein finanzielles Risiko mehr sein.
 
Pflegeentlastungsgesetz ein Schritt in die richtige Richtung? Rachil Rowald, Geschäftsführerin der SGK Brandenburg, spricht sich dafür aus, dass die Kommunen vom Bund einen entsprechenden Ausgleich fordern, damit die Kosten nicht am Ende an den Kommunen hängen bleiben. Ein Kommentar.

Es gibt zwei Grundwahrheiten im Leben: Das Alter lässt sich nicht aufhalten und die meisten Dinge im Leben kosten Geld. Zwei Bevölkerungsgruppen waren sich dessen besonders bewusst: die Kinder pflegebedürftiger Eltern und Eltern, die ihre Kinder pflegen. Bereits der Koalitionsvertrag der großen Koalition auf Bundesebene sah hier eine Entlastung der Angehörigen vor und setzt dies nun mit dem „Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe um.

Der Bundestag hat am 8. November das Gesetz verabschiedet, jetzt muss der Entwurf allerdings noch den Bundesrat passieren.

Jede und jeder, der Angehörige pflegt – seien es Kinder, die Eltern pflegen oder Eltern, die Kinder pflegen – weiß, wie finanziell belastend das ist. Die Pflegebedürftigen können die nicht unerheblichen Summen selten stemmen, deshalb wurden bislang in der Regel die Angehörigen herangezogen. Können also zum Beispiel pflegebedürftige Seniorinnen und Senioren die Kosten für die Pflege nicht selber zahlen, kommen die Angehörigen für sie auf. Für viele ist das grundsätzlich auch selbstverständlich, dass man seine Eltern unterstützt. Auf der anderen Seite sind die Kosten oftmals sehr hoch, so können schnell mal monatlich 2.700 Euro fällig werden.

Grenzen fanden sich bei Geringverdienern, Alleinstehenden, die weniger als 21.600 Euro netto verdienten und Familien mit einem Einkommen unter 38.800 Euro. Diese Grenzen waren dem Gesetzgeber denn auch zu niedrig angesetzt.

Es gilt das Solidarprinzip

Angehörige sollen zukünftig, so der Gesetzentwurf, erst ab einem Bruttojahreseinkommen von 100.000 Euro herangezogen werden können. Das soll auch für alle Eltern gelten, die ein Kind mit Behinderungen pflegen, und erfasst werden auch die Zuzahlungen, soweit ein Anspruch auf Eingliederungshilfe besteht. 

Rachil Rowald ist Geschäftsführerin der SGK Brandenburg, der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Brandenburg.

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben die Koalitionsfraktionen heute den Antrag ‚One World. One Net. One Vision – Internet Governance Forum für ein offenes und freies globales Netz‘ beschlossen. Der Antrag begleitet das 14. Internet Governance Forum der Vereinten Nationen, welches Ende November in Berlin stattfindet.

Wundversorgung durch einen ambulanten Pflegedienst in der Wohnung eines Patienten | Bildquelle: picture alliance / Hans Wiedl/dp

Kinder von pflegebedürftigen Eltern entlasten   11.11.19

 Babyboomer fordern Pflegebranche heraus: 4,4 Millionen Bedürftige 2040 erwartet   <

Bis 2040 sind laut RWI-Institut mehr als 100 Milliarden Euro Investitionen in Heime nötig. Außerdem ergibt sich eine große Pfleger-Personallücke.

06.11.2019 | von Maike Telgheder

| Die Grundrente kommt! "Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht", freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition.  und...  <       und...    <

1-2 2019 <  03.2019 <  04.2019 <  05.2019 <

Spät-Sommer  Herbst  2019  <

Diverses & Inhalte  <             20162016  Nostalgie 

1. November 2019

| Bei der Rente wird es eine einmalige statistische Veränderung geben,

damit die Rentenerhöhungen gerecht verlaufen. SPD-Fraktionsvizin Mast erklärt, warum das richtig so ist.
"Dass die gesetzliche Rente immer auf der politischen Tagesordnung steht, versteht sich von selbst. Sie muss verlässlich sein: heute, morgen und übermorgen.

Dafür stehen wir als SPD-Bundestagsfraktion. Dabei steht Lebensleistung und nicht Statistik im Vordergrund.

Bundessozialminister Hubertus Heil plant, die Berechnung klarer zu ziehen. Das unterstützen wir. Und wir bleiben an der Grundrente dran. Für uns ist wichtig, dass wir viele Menschen erreichen, die sie sich durch eigene Rentenbeiträge verdient haben. Wir wollen eine bürokratiearme Lösung.

Im Kern geht es bei der Rentenpolitik darum, Sicherheit im Alter zu geben und die gesetzliche Rente zu stärken. Denn sie ist eine zentrale Säule unseres Sozialstaates."

Nach Kritik von Merz: Scholz nimmt Merkel in Schutz

| Nach Kritik von Merz:

Scholz nimmt Merkel in Schutz

SPIEGEL ONLINE - 31.10.2019

Friedrich Merz hat Angela Merkel als führungsschwach und untätig attackiert. Das sei "unangemessen", sagt nun Vizekanzler Olaf Scholz: "Es spricht nicht für jemanden, wenn einfach faktenfrei rumgepöbelt wird." mehr...

|Weiße Flecken darf es da nicht mehr geben!            31.10. 2019

Die Bundesregierung hat eine Mobilfunkstrategie beschlossen. SPD-Fraktionsvizechef Bartol begrüßt den Beschluss als überfällig. Er helfe nicht nur den Kommunen vor Ort, sondern nehme auch Unternehmen in die Pflicht.
„Mit der heute im Kabinett beschlossenen Mobilfunkstrategie sagt die Bundesregierung Funklöchern den Kampf an. Deutschland hinkt als eine der größten Wirtschaftsnationen der Welt beim Mobilfunk noch immer hinterher. Wirtschaft und Gesellschaft brauchen dringend einen leistungsfähigen Mobilfunk. Der heutige Kabinettbeschluss war daher überfällig.

Dennoch ist es gut, dass heute eine umfassende Strategie für die Mobilfunkinfrastruktur in Deutschland verabschiedet wurde. Wir nehmen Unternehmen in die Pflicht, fördern Kommunen und der Staat wird selbst aktiv.

In enger Abstimmung mit Kommunen werden künftig systematisch die weißen Flecken auf der Landkarte verschwinden. Und überall dort, wo der Markt und alle anderen Maßnahmen versagen und Menschen ohne Handy-Empfang leben, baut künftig eine bundeseigene Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft die Masten. In Zukunft sind alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche miteinander vernetzt, weiße Flecken darf es da nicht mehr geben.“

29.10.2019

| Kampf gegen rechts ist Aufgabe aller aufrechten Demokraten

In Thüringen ist ein neuer Landtag gewählt worden. Ersten Hochrechnungen zufolge steht die Linke als Wahlsieger fest. Die AfD wird zweitstärkste Kraft. Die SPD holt 8,2 Prozent. Der Kampf gegen rechts sei „die Aufgabe aller aufrechten Demokraten“, sagte die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.                              MEHR

|Der Kampf um den SPD-Vorsitz wird in einer Stichwahl entschieden.

Im zweiten Wahlgang des Mitgliederentscheids treten Finanzminister Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara Geywitz gegen Nordrhein-Westfalens früheren Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken an. Die beiden Paarungen kamen beim Mitgliedervotum für die neue Parteispitze auf die Plätze eins und zwei, wie Dietmar Nietan vom SPD-Wahlvorstand am Samstag in Berlin mitteilte. Scholz/Geywitz erhielten knapp 22,7 Prozent der gültigen Stimmen, Walter-Borjans/Esken gut 21 Prozent.

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               Was uns bewegt !        

 

Wichtige Post von Lars <

 

Post von    Malu Dreyer

Immer noch gibt es Menschen, die rechte Gewalt in unserem Land unterschätzen. Die Verharmlosung von rechtsradikalem Gedankengut darf nicht länger hingenommen werden.

Video gegen Rechtsextremismus <

Der 7-Punkte-Plan <

 

21.Sep. 2019

Klimapaket verabschiedet <

 

3. Oktober 2019

Wir werden den Kampf gegen den Klimawandel nur gewinnen, wenn sich die Menschen an der Klimarettung beteiligen! <  

 

20. Sep. 2019 

NOZ Artikel / Gewässerrandstreifen <

 

19. Sep. 2019

Patienten-Datenleck: Spahn appelliert an Gesundheitsbranche <

 

10. Sep. 2019

Vorschläge: eine Reform der SPD <

 

weiter < 

 

= Henry! 

 

Gregor! 

+|

   und                     = Jörg.

 

 

 

 

henry
Politik - Spiegel           

AG     60plus   -    2 0 1 9   -   Info

Diskussion - Beiträge - Meinungen und Wünsche findest Du immer oben unter OS Land / POST!

Verantwortlich für die Zustimmung der abgebildeten Personen für diese    Veröffentlichung ist die AG 60plus!

Smartphone = bitte die horizontale Desktop-Ansicht wählen.

Bitte Termine, auch die regionalen Termine, beachten!

Texte und Bilder an:JoHe@Info49.de

henry
Der Hilfe Film

henry
Info ab 2008

henry
SPD-Kreistagsfraktion

 

    ▶  Kurzer Link:         60plus.info

    ▶  Computer:     Tipps und Kniffs 

   Link- u. Vollbildmodus für Video-     Foto- usw.zulassen   ◀ 

 

 

 

 

 

JÖRG,s  PC –Tipp:

Die jedem Alter gerecht werdenden Webseiten.


Die Strg und + Taste = zoom. Strg und - Taste verkleinert die Schrift bzw. das Bild.
Strg und Mausrad macht das auch.


Die Taste F11 zoomt das Bild zum Vollbild. Die Taste F11 verkleinert das Bild auch wieder.

 

+++ Ab 10 Uhr live vom Bundesparteitag +++ ca. 12:00 Uhr - Wahl der Parteivorsitzenden +++ ca. 15:40 Uhr - Halbzeitbilanz +++ ca. 17:30 Uhr - Wahl der stv. Parteivorsitzenden , des Generalsekretärs, Schatzmeisters sowie Europabeauftragten +++
 
 
Banner: In die neue Zeit!

 

Niederschrift der 60 plus Sitzung Stadt + Land am 19.11.2019 

Wir, die Gruppe 60 Plus OS Land, sehen in der Zustimmung gemeinsam das Thema würdevolle Pflege mit der AG 60 Plus OS Stadt zu behandeln, ist ein Entgegenkommen unserer Zielgruppe. Liegt die würdevolle Pflege, wie wir erkennen durften, dieser Aufgabenstellung in beiden AG,s sehr nah. Wir, die Gruppe 60 Plus OS Land, hängen die anschließende vorgestellte Power-Point hoch auf. Aktuell wurde eine Petition dem Bundestag vorgelegt.
Außerdem wird mit Unterstützung von Lothar Binding 60 Plus Vorsitz Bund und Rainer Spiering Bundestagsabgeordneter OS Land eine Vorstellung der Power-Point bei Dr. Franziska Giffey <

 weiter...                                                                                                                                                                                Fotos: Gregor 

                



 

 

 

 

 

 

 

 

 

 



        

  Herbst - Kommentar von Henry Joelifier< 

      

 

 

Erster Vorsitzender der 60 Plus AG - OS Land                              PDF <

 


 

Liebe Freunde des Arbeitskreises „Würdevolle Pflege" 

ja, dieser Artikel

Verwahrlosung im Pflegeheim: "Ich habe meine Mutter noch nie so gesehen" SPIEGEL - 17.11.2019 (s. Printausgabe)"

macht uns schmerzlich bewußt, dass wir mit dieser menschenverachtenden und erniedrigenden Begleitung unserer schwächsten Generation, den notwendigen und dringenden Weg eingeleitet haben.                                   

Henry

 


Pflegekammer soll beitragsfrei werden  <

 

Sitzung 60plus - Regional Melle!

 

 

 <   

 Im Parteibüro Melle -

 s. Regional <

 

 25. 10  .2019

   >  60 Plus OS Land mit dem Arbeitskreis „Würdevolle Pflege" in Melle -                                                                                                                          Neenkirchen 

    60plus in Melle 60plus in Melle

 

 

 

 

 

 

 ^

Aus dem Antwortschreiben von Dr. Schüler:                                 

   Sehr geehrter Herr Joelifier, herzlichen Dank für Ihre Nachricht. 

Ich wünsche Ihrer AG auf jeden Fall viel Erfolg...Ihr Referent Lothar Bindung war auf jeden Fall Spitze. Ich habe selten einen Referenten so spannend reden gehört.  
   Herzliche Grüße aus Gehrde, 
                                                                                                     Sigrid Schüler                                                                                                                                                                                                                                     (s.POST)     5.11.19 
 

Fotos: Gregor & Udo / Design: Jörg  -  30. 10. 2019

 
60 plus Sitzung in Bersenbrück am 30.10.2019


Lieber Lothar, lieber Horst, liebe Freunde des 60 Plus Vorstandes OS Land.


Mit der Zeit, wird die Zeit immer wichtiger!


Dies fällt uns immer dann auf, wenn der nächste Sitzungstermin kurz bevorsteht.

Zwei gewichtige Anlässe gilt es an zu sprechen.

Den Besuch von Lothar Binding „Mitglied des Haushaltsauschusses Bund + 60 Plus Vorsitz Bund und wir, 60 Plus konnten die Sitzung im Bersenbrücker Rathaus erleben.
Unser lieber Horst Baier, hat unseren Wunsch die Sitzung mit Lothar im Rathaus stattfinden zu lassen, gerne erfüllt.           

                                                                                          Es grüßt Henry 

                                                               Nachricht / Postausgang  <

AG SPD 60 plus - Bundeskonferenz hat Lothar Binding wieder zum Bundesvorsitzenden gewählt.


Die Arbeitsgemeinschaft der Senioren in der SPD (SPD 60 plus) hat auf ihrer Ordentlichen Bundeskonferenz am 28./29. Oktober 2019 in Köln den aus Heidelberg stammenden Abgeordneten des Deutschen Bundestages Lothar Binding erneut zum Bundesvorsitzenden gewählt. Er erhielt 92 Prozent der abgegebenen Stimmen.

MEHR

                                                                                                                    

      IW-Report <    Wird Pflege immer teurer? <  


Würdevolle Pflege - AG 60 plus  Osnabrücker Land

 

Die „Würdevolle Pflege“ an alten und kranken Menschen, hat sich die SPD 60plus Osnabrück Stadt und Land mit 14 Punkten zur Aufgabe gemacht, damit zur Sicherstellung in den zuständigen Gesetzen und Verordnungen, von der Politik in Berlin eine dementsprechende Beinhaltung ermöglicht wird, damit es richtig beschlossen werden kann.

Die „Würdevolle Pflege“, muss Wohlbefinden, Gesundheit, Sicherheit, Bedürfnisse, menschlicher Umgang, menschlicher Wille, passende Pflegemaßnahmen, beinhalten und bedeutetet eine Pflicht von Staat und Gesellschaft, diese nicht nur zu gewähren, sondern tatsächlich zu gewährleisten.

Die „Würdevolle Pflege“ ist ein Rechtsanspruch und umfasst neben der unveränderbaren Würde des Einzelnen Menschen, auch bestimmte therapeutische und ärztliche Maßnahmen, wobei bestimmte bedeutende menschliche Gewohnheiten und Bedürfnisse mit beachtet werden müssen.

Die „Würdevolle Pflege“ bedeutet im Rechtsanspruch, das der menschlich würdevollen Umgang der betroffenen alten und kranken Menschen, mit Werten und Inhalten der „Menschenwürde“ im Vordergrund stehen muss, sodass nachweislich durch den Art. 1 AEMR, Art. 1 EMRK, Art. 1 GRCh, Art. 1 GG, eine eindeutige Garantie zur Beachtung und Gewährleistung besteht.

 

Henry Joelifier
1. Vorsitz 60 Plus OS Land 

 

|  Kampf gegen Armut 

Kerstin Tack, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, äußert sich zu den Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu Armutsgefährdung: Wir wollen den Sozialstaat stärker und solidarischer aufstellen, damit er den Menschen in jeder Lebenssituation Unterstützung bietet.
„13 Millionen Menschen in Deutschland sind von Armut gefährdet. Das nehmen wir nicht tatenlos hin. Wir wollen den Sozialstaat stärker und solidarischer aufstellen, damit er den Menschen in jeder Lebenssituation Unterstützung bietet. Dazu gehört eine eigenständige Grundsicherung für Kinder, denn Kinder leiden unter Armut und sozialer Ausgrenzung am meisten. Um Armut vorzubeugen braucht es bessere Bedingungen in der Arbeitswelt und gerechte Steuern: Ein Recht auf Arbeit für alle, eine stärkere Tarifbindung und eine konsequente Umverteilung von oben nach unten durch die Vermögenssteuer. Den Kampf gegen Armut werden wir auch weiterhin entschlossen führen. 

| Die Pflegebeauftragte Heike Baehrens warnt

davor, dass zu hohen Belastungen bei der Pflege von Angehörigen auch noch die Sorge vor Altersarmut hinzukommt.

„Pflegende Angehörige schultern viel, und es sind vor allem Frauen, die den Spagat zwischen Beruf, Kindern und Pflege bewältigen müssen und unbezahlte Sorgearbeit leisten. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich daher für eine Pflegezeit mit Lohnersatzleistung ähnlich dem Elterngeld für pflegende Angehörige ein. 

                                                                                                                                                         

         Kranken-Altenpflege & Grundrente

 

von  Gregor Ter Heide

28. Oktober 2019

Die Verordnung zum Pflege- Mindestlohn  trat am
01.11.2017 in Kraft und gilt bis April 2020. Die Pflegekommission hatte sich schon am 25.04.2017 auf höhere Mindestlöhne geeinigt: Ab 1. Januar 2018 steigt der Mindestlohn auf 10,55 € pro Stunde im Westen und 10,05 € im Osten. Die Laufzeit des neuen Pflegemindestlohns endet zum 30. April 2020.                                                MEHR

Oberbürgermeister-Wahl in Hannover

Vorläufiges Endergebnis: 27.10.2019, 20:08 Uhr, Wahlbeteiligung: 47%
Belit Onay (Grüne)
32,2
Eckhard Scholz (CDU)
32,2
Marc Hansmann (SPD)
23,5
 

                                                                                                              27.10. 19 

| Die Türkei-Reise von Heiko Maas war ein wichtiger Beitrag für eine politische Lösung 

des Konflikts in Syrien, sagt Nils Schmid. Die "unausgereiften Gedanken" der Verteidigungsministerin seien dagegen kontraproduktiv.

"Die Reise von Heiko Maas war ein wichtiger Beitrag, um den diplomatischen Bemühungen für eine politische Lösung neuen Schwung zu verleihen. Das direkte Gespräch ist der beste Weg, wenn man tatsächlich Interesse an einer Verständigung hat.

Die Verteidigungsministerin hat dagegen mit ihren unausgereiften Gedanken, die sie am Anfang der Woche über die Medien in die Öffentlichkeit getragen hat, unsere engsten Verbündeten verstört und dem wichtigen Anliegen einer Befriedigung des Konflikts in Syrien einen Bärendienst erwiesen.

Gerade in einer so komplexen Lage wie dem Krieg in Syrien helfen unüberlegte Aktionen niemandem. Heiko Maas arbeitete an konkreter Hilfe für die Menschen in Syrien, während Annegret Kramp-Karrenbauer sich innenpolitisch zu profilieren versucht." 

 

JÖRG,s PC–Tipp, für die Smartphone -                 Besitzer:

Tippe mit dem Finger     zweimal

auf die  Infobox   um den Text zu                                                                   vergrößern! 

Zeitenwende in Deutschland <   der Film: 

 

Liebe Freunde des 60 Plus Vorstandes,

 zur besseren Erreichbarkeit,   habe  ich ab sofort  mein Handy   aktiviert und  trage   es ab sofort   am Mann…

 Freue mich auf Eure Stimme…

 Herzlichst Euer Henry

| Pflege verdient einen ordentlichen Tarifvertrag
Heike Baehrens, MdB  Stand: 24.10.2019 Legislaturen: 19. Wahlperiode
Arbeitsgruppen: Gesundheit, Arbeit und Soziales, Pflegebeauftragte
Abgeordnete/r: Heike Baehrens

Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, appelliert an die Arbeitgeber, für einen ordentlichen Tarifvertrag in der Pflege zu sorgen. Die Grundlage sei nun mit dem Pflegelöhneverbesserungsgesetz gelegt.
„Pflege verdient mehr als nur Mindestmaß. Pflege verdient einen ordentlichen Tarifvertrag, der in allen Regionen Deutschlands für gute Gehälter sorgt.

Darum haben wir mit dem vorliegenden Gesetz die Grundlage für einen solchen Branchentarifvertrag geschaffen. Jetzt sind die Arbeitgeber gefragt, diese Chance zu ergreifen und mit der Arbeitnehmerseite einen guten Tarifvertrag auszuhandeln.

Die Beschäftigten in der Pflege brauchen endlich die Honorierung und Anerkennung, die ihrem Ansehen in der Gesellschaft entspricht und die für die Gewährleistung einer würdevollen Pflege notwendig ist.“

| Schluss mit der Ausbeutung von Paketboten
SPD Bundestagsfraktion Pressemitteilung Stand: 23.10.2019 Kerstin Tack, arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin; Bernd Rützel, zuständiger Berichterstatter:

Der Deutsche Bundestag wird morgen mit dem Paketboten-Schutz-Gesetz die Nachunternehmerhaftung in der Paketbranche für alle Sozialabgaben einführen. Nach dem Vorbild der bestehenden Haftungsregelungen für die Baubranche und die Fleischwirtschaft steht künftig der Hauptunternehmer ein, wenn von ihm beauftragte Subunternehmen die Sozialabgaben für ihre Beschäftigten nicht zahlen.

Mit dem Paketboten-Schutz-Gesetz schützen wir die Solidargemeinschaft der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler und sorgen für die soziale Absicherung der Beschäftigten sowie für einen fairen Wettbewerb.
Besonders wichtig war uns, dass das Gesetz noch vor dem Beginn des Weihnachtsgeschäfts in Kraft tritt. Denn dann sind statt der üblichen 240.000 eine halbe Million Zusteller unterwegs. Und besonders viele Paketdienste greifen dann auf Subunternehmen zurück.“

Stand: 26.10.2019
| Statement von Rolf Mützenich
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich begrüßt die Türkei-Reise von Außenminister Heiko Maas. Mützenich plädiert trotz klarer Standpunkte für Offenheit in den internationalen Beziehungen.
"Unabhängig von den Meinungsverschiedenheiten zur Entscheidung in Ankara, wiederholt in Syrien zu intervenieren, und den damit verbundenen Folgen für die Flüchtlinge und das Völkerrecht, ist es richtig, mit der türkischen Regierung weiterhin das Gespräch zu suchen.

Es bedarf einerseits eines klaren Standpunkts und andererseits Offenheit, um sich gegenseitig zu verstehen. Dass Heiko Maas trotz der ungebührlichen Worte und Angriffe des türkischen Staatspräsidenten nach Ankara reist, ist ihm hoch anzurechnen.

 

 

AG OS Land         SPD 60plus

 Das Bielefelder -                                         Modell!

Selbstbestimmt Wohnen mit Versorgungssicherheit aufgrund des demographischen Wandels gewinnt das Thema selbstbestimmtes Wohnen mehr und mehr an Bedeutung und treibt uns 60 plus OS Land, mehr und mehr die Bedeutung Ihres Bielefelder - Models, Sie und Ihre Besonderheiten kennenzulernen.

 

H. J.  &   J. H. 

MEHR < 

    

                

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  Alle reden über Klimaschutz:

              Wir legen los!

Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel.

Schwagsdorf bleibt                                     bunt!

Die AFD hat Ihre Tagung am 13.09.19 in Schwagsdorf geplant und umgesetzt. Grund genug für viele Gruppen, Vereine, Parteien, so auch Jusos + 60 Plus, Flagge zu zeigen und den Unmut in der Demonstration lautstark kundzutun.

Ausgeprägt überzeugend und fest war die Beteiligung von Jugendgruppen, etwa 80 % von von geschätzten mehr als 1.000 Teilnehmern. MEHR

 Eine traumhafte         Fahrt nach Emden!

Zu der Kunsthalle Emden - Thema: Otto Coming!   Abends wurden wir von der Gruppe 60 plus Leer zum Grillen eingeladen. 

Es hat uns an nichts gefehlt!      

           MEHR


          
30 Jahre „Wiedergründung der Sozialdemokratie in Ostdeutschland
                                 

7. Oktober 1989: In Ost-Berlin paradiert die Nationale Volksarmee. Die SED-Führung feiert das 40-jährige Bestehen der DDR. Am selben Tag treffen sich in einem Pfarrhaus in Schwante gut 40 mutige Frauen und Männer der DDR und gründen die SDP, die Sozialdemokratische Partei in der DDR.

                                                          Bezahlbar Wohnen

 

                                               und...  

Verschuldet euch!


Seite 2/2: Der Streit an der Spitze eskaliert
INHALT
Seite 1 — Verschuldet euch!


Seite 2 — Der Streit an der Spitze eskaliert
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Je länger man bei dieser Veranstaltung zuhört, desto klarer wird, was seine Unterstützer von einem SPD-Vorsitzenden Walter-Borjans erwarten: dass sie die Schlachten von gestern noch einmal schlagen dürfen – und dieses Mal gewinnen. Auf jener Landkarte, die Nowabo den Genossen wieder beschaffen soll, tragen die Großstädte Namen wie "Umverteilung", "Vermögensteuer" und "Investieren". Moderneres wie "Klimawandel" ist auf dieser Retro-Karte unverändert nur ein Dorf.
Wann und mit wem will er das umsetzen, in der Groko oder mit anderen Partnern? Redet man mit Walter-Borjans darüber, sagt er – nichts. Aber das mit so vielen freundlichen Worten, dass man dahinter Taktik vermutet: Seine Partnerin Esken fordert so harte Bedingungen für einen Fortbestand der Groko, dass es einem Nein gleichkommt. Damit sammelt sie die Groko-Gegner ein. Und er blinkt ins Ja-Lager, indem er ein wenig rumeiert.
Doch kann der Aufbruch ins Gestern überhaupt gelingen?
Niemand von denjenigen, die nicht mehr im Rennen sind, werde das Duo Esken/Nowabo unterstützen, auch kein Linker und keiner der entschiedenen Scholz-Gegner, sagt einer jener Kandidaten, die bereits ausgeschieden sind. "Unfair" sei es gewesen, dass die beiden, vor allem aber Walter-Borjans, sich bereits im Vorfeld die Unterstützung der Jusos und des NRW-Landesvorstandes organisiert hätten. Mit Kühnerts Truppen und dem mitgliederstärksten Landesverband im Rücken sei doch klar gewesen, dass die beiden in die Stichwahl kommen würden, das ganze Verfahren sei dadurch entwertet worden.
Mit der entscheidenden Befragung der Basis eskaliert der Streit an der Spitze
Schaut man sich um nach der ersten Runde des Kandidatenrennens, inszeniert als eine Art Versöhnungshappening der SPD mit sich selbst, so sieht man überall Versehrte. Karl Lauterbach, der merkwürdigerweise fest an seinen eigenen Sieg geglaubt hat, macht öffentlich Juso-Chef Kevin Kühnert für seine Niederlage verantwortlich. Michael Roth aus dem Gute-Laune-Duo Kampmann/Roth kommt nicht damit klar, dass die Mehrheit seiner Genossen ihn nicht ganz so toll findet wie er sich selbst, und twittert weinerlich von parteiinternen "Kampagnen" gegen ihn. Nina Scheer wird in der Fraktion für ihre anhaltende Kritik am Klimapaket ausgebuht und fragt sich, ob sie noch in der richtigen Partei ist. Und Gesine Schwan kann bis heute nicht verstehen, warum sie und Ralf Stegner auf den 23 Veranstaltungen stets den meisten Beifall bekamen – und bei der Abstimmung die wenigsten Stimmen. Alle Kandidaten beschworen vor dem Start, wie wichtig es für die Geschlossenheit der SPD sei, dass man beieinanderbleibe, wenn es vorbei sei. Vorbei ist es noch nicht, doch schon jetzt will man nichts mehr miteinander zu tun haben.
Nun, mit der zweiten, entscheidenden Befragung der Basis, eskaliert der Streit an der Spitze. Während die beiden Kandidatenpaare auf der Bühne die Grenze zwischen betonter Sachlichkeit und gepflegter Langeweile schon mal verschwimmen lassen, gehen hinter den Kulissen die beiden Lager mit voller Wucht aufeinander los. "Nicht ernst nehmen" würde die Kanzlerin eine SPD-Spitze Esken/Walter-Borjans, sie "zum Frühstück verputzen", heißt es bei den Scholz-Anhängern. "Amateure" seien die beiden, die gegen "die Profis auf der anderen Seite" keine Chance hätten. Raus aus der Groko – und dann sieben Prozent bei Neuwahlen: So sähe die Zukunft einer Nowabo-SPD aus. Außerdem unterstützten die Jusos die beiden nur deshalb, weil Kühnert über einen schwachen Parteichef Walter-Borjans den meisten Einfluss ausüben könnte. Eine entsprechende Parole kreist bereits in der Bundestagsfraktion: "Nowabo macht Kevin froh."
Ähnlich Böses hört man auch von der anderen Seite. Wenn Scholz Parteichef würde, werde das "die Partei spalten". Der harte Kern entschiedener Scholz-Kritiker – "und davon gibt es zahlreiche" – würde eine solche Entscheidung nicht mittragen, der SPD drohe "eine Austrittswelle", heißt es da.
Dass Scholz seit Kurzem wohlwollend über die Vermögensteuer spricht, offensiv eine europäische Bankenunion propagiert und eine Reihe eher linker Ökonomen ins Finanzministerium berufen hat, sehen die Walter-Borjans-Fans nicht als Kurskorrektur, sondern als "rein taktisches Manöver kurz vor der Wahl", so eine von ihnen. Das sei aber "zu durchsichtig", um erfolgreich zu sein. Es nutze am Ende nur Walter-Borjans. "Denn es zeigt ja, dass Nowabo schon immer richtiglag."
Interessant an dem sich über drei Monate erstreckenden Rennen um den Parteivorsitz ist zwar auch, wer es am Ende gewinnen wird. Viel interessanter ist aber, dass die Hinwendung zur Basis die Partei mit sich versöhnen sollte. Nun vertieft sie die Risse.
Das Neoliberale mag die SPD hinter sich gelassen haben. Die Ödnis der Pampa noch lange nicht.
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